EUREGIO-EGRENSIS-Jahreskonferenz 2019 in Breitenbrunn

Die Jahreskonferenz der EUREGIO EGRENSIS fand Mitte April im sächsischen Breitenbrunn im Erzgebirge statt. Geladen hatte dazu in diesem Jahr die EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemein-schaft Sachsen/Thüringen. Der amtierende Gemeinsame Präsident der EUREGIO EGRENSIS und zugleich Bürgermeister der Stadt Chodov, Patrik Pizinger, eröffnete die Veranstaltung mit der Fest-stellung, dass die Arbeit in der grenzüberschreitenden Verständigung noch lange nicht abgeschlos-sen sei, aber durch das bisher Erreichte eine sehr gute Grundlage für die künftige Zusammenarbeit geschaffen wurde.

Die bayerischer Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder brachte ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass sich die neue bayerische Staatsregierung in ihrem Koalitionsvertrag aktiv dazu bekennt, die Euregio-Zusammenarbeit fortzusetzen. Sehr erfreulich sei außerdem, dass die Europäische Kommission die Kleinprojekteförderung zum ersten Mal im entsprechenden Verordnungsentwurf verankert hat. Weiterhin stellte sie das Praxiswörterbuch für den Rettungsdienst in den Mittelpunkt, ein wichtiges Projekt, das die AG Bayern im Vorjahr verwirklicht hat. Abschließend erinnerte sie an das 25-jährige Jubiläum der EUREGIO EGRENSIS im Jahr 2018, bei dem die drei Arbeitsgemeinschaften der EUREGIO EGRENSIS eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet hatten, mit der die Euregio-Idee in die Zukunft geführt werden soll. Ziel sei es, auch in den nächsten Jahren auf regionaler Ebene als Dienstleister, Sprachrohr und Informationsplattform zur Verfügung zu stehen.

František Čurka, Präsident der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Böhmen, ging in seinem Statement im Wesentlichen auf die Jugendprojekte ein. Er fand sehr anerkennende Worte für das Gastschuljahr und das Jugendsommerlager. Ralf Oberdorfer, Oberbürgermeister der Stadt Plauen und stv. Präsident der EUREGIO EGRENSIS AG Sachsen/Thüringen, hob noch einmal die Jubiläumskonferenz der Euregio in Mödlareuth hervor und blickte in seinem Statement auf 25 Jahre Erfolgsgeschichte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zurück. Ein Spaziergang sei die bisherige Arbeit jedoch nicht gewesen, kleinere und größere politische und bürokratische Hürden hätten überwunden werden müssen. Die EUREGIO EGRENSIS sehe dies als Ansporn und Motivation, sich auch weiterhin intensiv für eine gelebte Nachbarschaft, für Frieden, Freiheit und Völkerverständigung einzusetzen. Als konkrete Beispiele für noch offene Herausforderungen nannte er etwa den Zugang zu grenzüberschreitenden ärztlichen Leistungen oder gemeinsame Feuerwehreinsätze, die von bürokratischen Hürden befreit und einfacher geregelt werden müssten. Auch plädierte er hinsichtlich der Förderpraxis für Bürokratieabbau. Die Signale für die kommende EU-Förderperiode ab 2021 stimmten ihn hoffnungsvoll.

Gastredner auf der diesjährigen Jahreskonferenz der EUREGIO EGRENSIS war der sächsische Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr. Auch er plädierte für einen Bürokratieabbau und dafür, „Europa den Menschen zurückzugeben“. Aus dem Europäischen Parlament berichtete er, dass die Stimmung für die neuen Förderprogramme dort sehr gut sei. Positiv hob er in diesem Zusammenhang die erstmalige Verankerung des Dispositionsfonds im Verordnungsentwurf hervor. Dies sei ein wichtiger Schritt, um die EU den Menschen wieder näherzubringen. Allerdings sei noch unklar, welche konkreten Mittel zur Verfügung stehen werden. Dies müsse das neue EU-Parlament nach seiner Konstituierung festlegen.