Die Grundlagen erarbeitet

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EUREGIO EGRENSIS informiert über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst

Die EUREGIO EGRENSIS war maßgeblich am Zustandekommen des Rahmenabkommens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst beteiligt. Darauf machten Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder und Euregio-Geschäftsführer Harald Ehm bei einem Pressegespräch aufmerksam. Das Abkommen, auf das man lange gewartet habe, müsse allerdings erst noch ratifiziert werden.

Die Euregio-Vertreter bedauerten, dass bei der Unterzeichnung des deutsch-tschechischen Rahmenabkommens unlängst in Pilsen die Unterstützung durch die EUREGIO EGRENSIS mit keinem Wort erwähnt worden sei. „Wir haben großen Anteil am Zustandekommen dieses Abkommens“, hob Seelbinder im Egerland-Kulturhaus in Marktredwitz nach einer Präsidiumssitzung hervor. Durch die Erstellung einer Studie zum grenzüberschreitenden Gesundheitswesen im Jahr 2011 habe die Euregio eine wichtige Grundlagenarbeit für das Abkommen geleistet und einen wesentlichen Impuls für die laufenden Verhandlungen gegeben.

Durch die Unterzeichnung des Rahmenabkommens sei es nun möglich, dass die für den Rettungsdienst zuständigen Ministerien in Bayern und Sachsen, im Einvernehmen mit den kommunalen Aufgabenträgern und den Kostenträgern des Rettungsdienstes, detaillierte Kooperationsvereinbarungen mit den tschechischen Bezirken entlang der Grenze abschließen. Das Rahmenabkommen trage so in erheblichem Maße zur Klarheit und Rechtssicherheit bei.

Ein weiteres Thema des Pressegesprächs war ein gemeinsames Positionspapier der deutschen Euregios zur Zukunft der aus EU-Mitteln geförderten Kleinprojekte. Dieses Papier, das von der Regio Pamina im deutsch-französischen Grenzraum erarbeitet worden ist, wird von 26 grenzüberschreitenden Organisationen in Deutschland und angrenzenden Nachbarregionen mitgetragen und Entscheidungsträgern in den Ländern, im Bund und auf europäischer Ebene zugeleitet. Dazu erklärte Peter Hansen, Geschäftsführer der schleswig-holsteinisch-dänischen Euregio und Sprecher der deutschen Euregios, man setze sich mit Nachdruck für eine Fortführung dieses wichtigen Finanzierungsinstruments in der Förderperiode 2014-2020 und vor allem für eine Verwaltungsvereinfachung ein. „Kleinprojekte dienen den Menschen. Sie führen Menschen grenzüberschreitend zusammen“, betonte Hansen, der zuvor im Präsidium über seine Region informiert hatte.