Aktuelle Informationen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien

1. Situation in Tschechien

Die tschechische Regierung hat am 12. März 2020 in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie den Notstand ausgerufen, der bis 17. Mai 2020 galt. Durch einen Vorstoß der tschechischen Regierung ist seit dem 05. Juni 2020 die Ein- und Ausreise nach Tschechien für deutsche Staatsbürger und Personen mit Wohnsitz in Deutschland wieder uneingeschränkt möglich, d. h. ohne wichtigen Grund und ohne Bescheinigung über einen negativen COVID-19-Test. Die Ein- und Ausreisebestimmungen werden von tschechischer Seite durch ein Ampelsystem geregelt, das verschiedene europäische Länder nach den aktuellen Corona-Risiken unterteilt. Deutschland gilt in diesem System inzwischen als Land mit relativ geringem Ansteckungsrisiko. Seit dem 15. Juni 2020 können sich auch tschechische Staatsbürger wieder uneingeschränkt über die deutsch-tschechische Grenze bewegen.

Alle regulären Straßengrenzübergänge sind inzwischen wieder rund um die Uhr nutzbar. Die Zug- und Busverbindungen über die deutsch-tschechische Grenze sind zum größten Teil wieder in Betrieb. Die Strecken Nürnberg - Cheb über Marktredwitz sowie Hof - Cheb über Selb/Asch werden von allen Zügen wieder planmäßig befahren. Reisende sollten sich dennoch vor Fahrtantritt weiterhin über mögliche Abweichungen informieren. Die Bahnstrecke von Furth im Wald nach Pilsen wird wegen einer Streckensperrung bei Stod voraussichtlich erst am 10. Juli 2020 wieder regulär für grenzüberschreitende Verkehre geöffnet. Seit Ende April wurden zeitweise geschlossene öffentliche Einrichtungen, Geschäfte und Restaurants sukzessive und unter Auflagen wieder geöffnet. An tschechischen Schulen wird seit dem 11. Mai 2020 teilweise wieder Präsenzunterricht angeboten. Punktuell werden unter Auflagen auch wieder größere Veranstaltungen geplant und durchgeführt. In Tschechien herrscht in geschlossenen Räumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin Mundschutzpflicht. Im Freien ist eine Zwei-Meter-Abstandsregel zu Personen, die nicht im selben Haushalt leben, zu beachten. Kann dieser Abstand nicht eingehalten werden, ist Mundschutz zu tragen. Ab dem 01. Juli ist eine allgemeine Aufhebung der Mundschutzpflicht geplant. Allerdings ist auch hier zu beachten, dass die Regelungen auf lokaler Ebene jederzeit wieder verschärft werden können, wie augenblicklich für die Hauptstadt Prag angekündigt, wo es zuletzt eine Häufung von Corona-Fällen gab.

Trotz einer deutlichen Beruhigung der Pandemiesituation in Deutschland und Tschechien können weitere Maßnahmen mit Auswirkung auf das Grenzgebiet nicht ausgeschlossen werden. Das Innenministerium der Tschechischen Republik gibt Änderungen der Rechtslage tagesaktuell auf seiner Internetseite www.mvcr.cz in tschechischer Sprache bekannt.

Die Industrie- und Handelskammern halten auf ihren Webseiten folgende Informationen und Dokumente (in deutscher Sprache) bereit, die ständig aktualisiert werden:

Auch die Rechts- und Konsularabteilung der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Prag hat die wichtigsten Informationen zu den Beschränkungen aufgrund des Coronavirus in der Tschechischen Republik zusammengefasst und aktualisiert die Darstellung fortlaufend.

2. Das Bayerisch-Tschechische Gastschuljahr in der EUREGIO EGRENSIS

Das Bayerisch-Tschechische Gastschuljahr der EUREGIO EGRENSIS ist bis 14.06.2020 unterbrochen und wird nach den Pfingstferien ab dem 15.06. fortgesetzt. Die tschechischen Gastschüler waren vorübergehend nach Tschechien zurückgekehrt und werden rechtzeitig zum Ende der Pfingstferien wieder zurückkommen. Die geplanten Exkursionen nach München (25./26.3.) und nach Berlin (22./23.4.) sowie die Regionalexkursion konnten nicht stattfinden. Derzeit ist noch unklar, in welchem Umfang eine feierliche Verabschiedung am Ende des Schuljahres stattfinden kann.

3. Informationen für Empfänger von Fördermitteln aus dem INTERREG-Programm

Sofern bei laufenden Förderprojekten des Dispositionsfonds einzelne Aktivitäten aufgrund von Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus nicht durchgeführt werden können, sollte überlegt werden, bei der Geschäftsstelle einen Antrag auf Projektlaufzeitverlängerung zu stellen, um Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt umsetzen zu können. Auch für weitergehende Fragen im Zusammenhang mit der Förderfähigkeit von Ausgaben, die in Verbindung mit der Absage von Aktivitäten entstanden sind, steht Herr Dietz von der Euregio-Geschäftsstelle zur Verfügung (Telefon: 09231-669 216 bzw. E-Mail: alexander.dietz(at)euregio-egensis.de).

Soweit Großprojekte von Absagen von Aktivitäten betroffen sind, empfiehlt sich die rechtzeitige Kontaktaufnahme mit dem Gemeinsamen Sekretariat des INTERREG-Programms bzw. der antragsbearbeitenden Stellen bei den Bezirksregierungen Oberfrankens und der Oberpfalz.

4. Sonderförderung des Zukunftsfonds angesichts der Corona-Krise

Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds reagiert mit einer Sonderförderung in Höhe von insgesamt 373.000 Euro auf die Corona-Krise.
Die Fördermittel sollen Menschen und Organisationen zugute kommen, die durch die Corona-Pandemie besonders bedroht sind:

  • Organisationen, die sich um die NS-Opfer in der Tschechischen Republik kümmern, die aufgrund ihres Alters und der durchgemachten Qualen zu den am stärksten Betroffenen zählen,
  • „Brückenbauern“, die sich in den letzten Jahren maßgeblich für die Verbesserung der deutsch-tschechischen Beziehungen eingesetzt haben und durch die Corona-Krise in eine schwierige finanzielle Lage geraten sind - wie etwa Künstler, Kulturinstitutionen, Vereine für Kultur- und Jugendarbeit oder Verlage,
  • Initiativen, die im deutsch-tschechischen Grenzgebiet medizinische und soziale Dienste für besonders von der Corona-Pandemie bedrohte Personen leisten.

Nähere Informationen zur Sonderförderung finden sich auf der Homepage des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds www.zukunftsfonds.cz.

5. Videokonferenz-Systeme im Vergleich

Aufgrund der Corona-Pandemie sind persönliche Treffen, Besprechungen sowie Veranstaltungen aktuell nicht realisierbar. In Zeiten der Digitalisierung und der guten digitalen Ausstattung jedes Einzelnen, ist es dennoch möglich, in Kontakt und Austausch zu treten und dies auch grenzüberschreitend, aus dem Homeoffice oder von unterwegs. Die herausfordernde Zeit bietet auch Chancen und Möglichkeiten, neue Wege zu gehen und virtuelle Begegnungsformen zu testen und in den Arbeitsalltag zu integrieren. Die Euregio hat eine unverbindliche Übersicht relevanter Videokonferenz-Systeme erstellt, die dabei helfen kann, einen geeigneten Anbieter für die jeweiligen Bedürfnisse zu finden.

Die Übersicht ist eine subjektive Auswahl der Euregio-Geschäftsstelle und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.