Aktuelle Informationen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien

1. Reiseinformationen Tschechien

1.1 Elektronische Vignetten in Tschechien ab dem 01.01.2021

Autobahnen in Tschechien sind bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Cheb - Karlovy Vary) mautpflichtig. Auch Fahrzeuge bis zu 3,5 Tonnen benötigen dabei eine Vignette. Der Verkauf der bisherigen Klebe-Vignette wurde am 31. Dezember eingestellt. Bereits verkaufte Exemplare behalten aber ihre Gültigkeit. Die digitalen Vignetten (wahlweise für 10 Tage, 30 Tage oder ein Jahr) sind online über das Portal www.edalnice.cz verfügbar. Außerdem können sie an EuroOil-Tankstellen, bei tschechischen Postämtern sowie an speziellen Automaten an Grenzübergängen erworben werden. Laut Information des staatlichen tschechischen Vignettenbetreibers SFDI kann die Gültigkeit online erworbener Vignetten sofort nach dem Kauf beginnen.

1.2 Corona-Situation in Tschechien

Tschechien ist stark von COVID-19 betroffen. In den meisten Landesteilen, besonders in der Region Karlsbad, sind die Infektionszahlen hoch. Seit dem 14.02.2021 wird die gesamte Tschechische Republik seitens der Bundesrepublik als Virusvariantengebiet eingestuft. Daraus resultiert bei Einreise nach Deutschland grundsätzlich eine zehntägige Quarantäneverpflichtung. Einreisen dürfen nur Pendler in systemrelevanten Berufen, Personen mit Wohnsitz in Deutschland sowie notwendige Gütertransporte. Einreisende sind zum Mitführen eines negativen Corona-Testergebnisses (PCR oder Schnelltest) verpflichtet. Für die Einreise aus Tschechien nach Deutschland ist eine Anmeldung über die Seite https://www.einreiseanmeldung.de/ erforderlich.

Touristische Reisen nach Tschechien sind bis auf Weiteres nicht möglich. Tschechien nutzt ein Ampelsystem, das EU-Staaten nach dem aktuellen Corona-Risiko von grün (uneingeschränkte Einreise) bis rot (Einreise nur in Ausnahmefällen bzw. mit Test- und Quarantäneverpflichtung) klassifiziert. Deutschland ist seit dem 15.11. rot eingestuft. Ende Januar 2021 wurden die Einreisebestimmungen für Personen ohne tschechische Staatsbürgerschaft und ohne Wohnsitz in Tschechien weiter verschärft. Mit Gültigkeit vom 12.02. wurde die Ein- und Ausreise in und aus den Okresy (Gebietseinheiten) Cheb, Sokolov und Trutnov für den regulären Verkehr gesperrt. Erlaubt bleiben nur Fahrten zum Arbeitsplatz sowie dringende Versorgungsfahrten. Personen mit Wohnsitz in Deutschland müssen

1. ihre Einreise vor Grenzübertritt mit einem Online-Formular https://plf.uzis.cz/ dem regional zuständigen Hygieneinstitut anzeigen und die Bestätigung über die Absendung bei Grenzübertritt mit sich führen

2. innerhalb von 5 Tagen nach Einreise einen COVID-19-PCR- Test durchführen und dem örtlich zuständigen Hygieneinstitut vorlegen. Alternativ kann auch ein in einem anderen EU-Land vorgenommener Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, dem örtlich zuständigen Hygieneinstitut unmittelbar nach Einreise vorgelegt werden. Wird nicht innerhalb von 7 Tagen nach der Ankunft ein PCR-Testergebnis bei der jeweiligen Hygienestation eingereicht, wird eine notwendige Quarantänemaßnahme angeordnet.

Bis zur Vorlage des Testergebnisses besteht Quarantänepflicht und Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes. Ausnahmen bei Einreisen aus Ländern der roten Kategorie bestehen für

a) Beschäftigte im internationalen Personen- und Güterverkehr,

b) Diplomaten und Beschäftigte internationaler Organisationen, die in Tschechien akkreditiert sind

c) Reisen aus zwingenden Gründen, wenn der Aufenthalt 12 Stunden nicht überschreitet, sowie für

d) Grenzpendler, Schüler und Studenten aus Nachbarländern, die in der Tschechischen Republik arbeiten oder Schulen besuchen oder in Tschechien wohnen und in Nachbarländern arbeiten und Schulen besuchen.

Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen zur Grundversorgung haben unter Einhaltung strenger Hygieneregeln geöffnet. Es besteht eine Ausgangssperre zwischen 21:00 Uhr und 5 Uhr. Ausnahmen bestehen für dringend erforderliche Wege, wie Wege zur Arbeit, Ausübung des Berufs, Schutz von Leben, Gesundheit oder Eigentum. Darüber hinaus gelten in Tschechien, ähnlich wie in Bayern, verschiedene Kontaktbeschränkungen (Treffen mit maximal einer Person aus einem anderen Haushalt).

Die Nutzung der Grenzübergänge Waldsassen-Svatý Kříž, Schirnding-Pomezí und Selb-Asch ist mit Gültigkeit vom 12.02. nur noch für Arbeitspendler und dringende Versorgungsfahrten (einschließlich Transit) gestattet. Das berufliche Pendeln bleibt nur für systemrelevante Berufe erlaubt. Ab Mittwoch, den 17.02.2021 muss eine entsprechende Bestätigung eines bayerischen Landratsamts mitgeführt werden. Ab sofort müssen sich Pendler nach ihrer Einreise in die Landkreise Hof, Wunsiedel, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab und Cham direkt an ihre Arbeitsstätte begeben. Nach der Arbeit sind sie verpflichtet, den Landkreis auf direktem Weg wieder zu verlassen. Der Arbeitsplatz darf nur für betriebliche Zwecke oder Corona-Tests verlassen werden. Grenzpendler, die in Tschechien arbeiten und in den oben genannten Landkreisen wohnen, dürfen nur zwischen Arbeit und Wohnort pendeln und die Wohnung nur aus triftigen Gründen verlassen.

Zwingend notwendige Dienstreisen ins Nachbarland bleiben im Rahmen der Corona-Vorschriften möglich, hierbei ist auf die Mitnahme einer Einladung bzw. Bestätigung zu achten. Transitreisen durch Tschechien sind bis zu einer Dauer von 12 Stunden mit Mund- und Nasenschutz ohne Test und Quarantänepflicht erlaubt. Vorschriften dazu können sich kurzfristig ändern.

Die Testpflicht für Grenzpendler wurde am 18. Januar 2021 wieder eingeführt. Tschechische Pendler müssen in Bayern alle 48 Stunden einen negativen Corona-Test vorlegen (PCR-Test oder Antigen-Test). Die Gesundheitsämter in den Landkreisen mit Pendlerverkehren haben mobile Teststationen eingerichtet. Für den Grenzübergang Schirnding befindet sich diese direkt im Grenzbereich, für den Grenzübergang bei Waldsassen befindet sich die Teststation im ehemaligen Waldsassener Krankenhaus (Egerer Straße 30). Für den Landkreis Neustadt-Waldnaab wurde eine mobile Teststation in der Nähe des Grenzübergangs Waidhaus eingerichtet. Eine Online-Voranmeldung zum Test über die Seite https://corona.centogene.com/login kann mögliche Wartezeiten deutlich verkürzen. Auch Landkreise ohne direkte Straßen-Grenzübergänge nach Tschechien verfügen über mobile Teststationen, nähere Informationen geben die zuständigen Gesundheitsämter. Eine Liste der in Tschechien zuständigen regionalen Hygienestationen befindet sich hier https://koronavirus.mzcr.cz/en/important-phone-numbers/ .

Aufgrund aktuell hoher Fallzahlen v.a. auf tschechischer Seite können weitere Maßnahmen mit Auswirkung auf das Grenzgebiet nicht ausgeschlossen werden. Das Innenministerium der Tschechischen Republik gibt Änderungen der Rechtslage tagesaktuell auf seiner Internetseite www.mvcr.cz in tschechischer Sprache bekannt.

Die Industrie- und Handelskammern halten auf ihren Webseiten folgende Informationen und Dokumente (in deutscher Sprache) bereit, die ständig aktualisiert werden:

Auch die Rechts- und Konsularabteilung der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Prag hat die wichtigsten Informationen zu den Beschränkungen aufgrund des Coronavirus in der Tschechischen Republik zusammengefasst und aktualisiert die Darstellung fortlaufend.

2. Informationen für Empfänger von Fördermitteln aus dem INTERREG-Programm

Sofern bei laufenden Förderprojekten des Dispositionsfonds einzelne Aktivitäten aufgrund von Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus nicht durchgeführt werden können, sollte überlegt werden, bei der Geschäftsstelle einen Antrag auf Projektlaufzeitverlängerung zu stellen, um Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt umsetzen zu können. Auch für weitergehende Fragen im Zusammenhang mit der Förderfähigkeit von Ausgaben, die in Verbindung mit der Absage von Aktivitäten entstanden sind, steht Herr Dietz von der Euregio-Geschäftsstelle zur Verfügung (Telefon: 09231-669 216 bzw. E-Mail: alexander.dietz(at)euregio-egensis.de).

Soweit Großprojekte von Absagen von Aktivitäten betroffen sind, empfiehlt sich die rechtzeitige Kontaktaufnahme mit dem Gemeinsamen Sekretariat des INTERREG-Programms bzw. der antragsbearbeitenden Stellen bei den Bezirksregierungen Oberfrankens und der Oberpfalz.

3. Videokonferenz-Systeme im Vergleich

Aufgrund der Corona-Pandemie sind persönliche Treffen, Besprechungen sowie Veranstaltungen aktuell nicht realisierbar. In Zeiten der Digitalisierung und der guten digitalen Ausstattung jedes Einzelnen, ist es dennoch möglich, in Kontakt und Austausch zu treten und dies auch grenzüberschreitend, aus dem Homeoffice oder von unterwegs. Die herausfordernde Zeit bietet auch Chancen und Möglichkeiten, neue Wege zu gehen und virtuelle Begegnungsformen zu testen und in den Arbeitsalltag zu integrieren. Die Euregio hat eine unverbindliche Übersicht relevanter Videokonferenz-Systeme erstellt, die dabei helfen kann, einen geeigneten Anbieter für die jeweiligen Bedürfnisse zu finden.

Die Übersicht ist eine subjektive Auswahl der Euregio-Geschäftsstelle und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.