Aktuelle Informationen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien

1. Reiseinformationen Tschechien

1.1 Elektronische Vignetten in Tschechien ab dem 01.01.2021

Autobahnen in Tschechien sind bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Cheb - Karlovy Vary) mautpflichtig. Auch Fahrzeuge bis zu 3,5 Tonnen benötigen dabei eine Vignette. Der Verkauf der bisherigen Klebe-Vignette wird am 31. Dezember eingestellt. Bereits verkaufte Exemplare behalten aber ihre Gültigkeit. Die digitalen Vignetten (wahlweise für 10 Tage, 30 Tage oder ein Jahr) sind online bereits jetzt über das Portal www.edalnice.cz verfügbar. Außerdem können sie an EuroOil-Tankstellen, bei tschechischen Postämtern sowie an speziellen Automaten an Grenzübergängen erworben werden. Laut Information des staatlichen tschechischen Vignettenbetreibers SFDI kann die Gültigkeit online erworbener Vignetten sofort nach dem Kauf beginnen.

1.2 Corona-Situation in Tschechien

Tschechien ist stark von COVID-19 betroffen. In den meisten Landesteilen, einschließlich der Grenzregionen zu Deutschland, sind die Infektionszahlen hoch. Die gesamte Tschechische Republik ist seit 25.09.2020 als Risikogebiet eingestuft. Daraus resultiert bei Einreise nach Deutschland grundsätzlich eine zehntägige Quarantäneverpflichtung, für die es wenige Ausnahmen gibt (Pendler, Transit ohne Zwischenaufenthalt, Schüler und Studenten, die eine Bildungseinrichtung auf der anderen Seite der Grenze besuchen, Besuche naher Verwandter). Erleichternde Sonderregelungen für die Grenzregionen sind in Bayern seit dem 09.12.2020 weitgehend ausgesetzt. Für die Einreise aus Tschechien nach Deutschland ist in der Regel eine Anmeldung über die Seite https://www.einreiseanmeldung.de/ erforderlich. Touristische Reisen nach Tschechien sind bis auf Weiteres nicht möglich. Tschechien nutzt ein Ampelsystem, das EU-Staaten nach dem aktuellen Corona-Risiko von grün (uneingeschränkte Einreise) bis rot (Einreise nur in Ausnahmefällen bzw. mit Test- und Quarantäneverpflichtung) klassifiziert. Deutschland ist seit dem 15.11. rot eingestuft. Personen mit Wohnsitz in Deutschland müssen

1. ihre Einreise vor Grenzübertritt mit einem Online-Formular https://plf.uzis.cz/ dem regional zuständigen Hygieneinstitut anzeigen und die Bestätigung über die Absendung bei Grenzübertritt mit sich führen

2. innerhalb von 5 Tagen nach Einreise einen COVID-19-PCR- Test durchführen und dem örtlich zuständigen Hygieneinstitut vorlegen. Alternativ kann auch ein in einem anderen EU-Land vorgenommener Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, dem örtlich zuständigen Hygieneinstitut unmittelbar nach Einreise vorgelegt werden. Wird nicht innerhalb von 7 Tagen nach der Ankunft ein PCR-Testergebnis bei der jeweiligen Hygienestation eingereicht, wird eine notwendige Quarantänemaßnahme angeordnet.

Bis zur Vorlage des Testergebnisses besteht Quarantänepflicht und Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes. Ausnahmen bei Einreisen aus Ländern der roten Kategorie, aufgrund derer weder ein Negativtest vorgelegt werden muss noch die Einreise online angemeldet werden muss oder eine Quarantänepflicht besteht, bestehen für

a) Beschäftigte im internationalen Personen- und Güterverkehr,

b) Diplomaten und Beschäftigte internationaler Organisationen, die in Tschechien akkreditiert sind

c) Reisen aus zwingenden Gründen, wenn der Aufenthalt 24 Stunden nicht überschreitet, sowie für

d) Grenzpendler, Schüler und Studenten aus Nachbarländern, die in der Tschechischen Republik arbeiten oder Schulen besuchen oder in Tschechien wohnen und in Nachbarländern arbeiten und Schulen besuchen.

Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen zur Grundversorgung haben unter Einhaltung strenger Hygieneregeln geöffnet. Es besteht eine Ausgangssperre zwischen 21:00 Uhr und 5 Uhr. Ausnahmen bestehen für dringend erforderliche Wege, wie Wege zur Arbeit, Ausübung des Berufs, Schutz von Leben, Gesundheit oder Eigentum.

Alle regulären Straßengrenzübergänge und grenzüberschreitenden Bahnstrecken sind nutzbar. Das berufliche Pendeln bleibt weiterhin erlaubt. Zwingend notwendige Dienstreisen ins Nachbarland bleiben im Rahmen der Corona-Vorschriften möglich, hierbei ist auf die Mitnahme einer Einladung bzw. Bestätigung zu achten. Transitreisen durch Tschechien sind bis zu einer Dauer von 12 Stunden mit Mund- und Nasenschutz ohne Test und Quarantänepflicht erlaubt. Vorschriften dazu können sich kurzfristig ändern. Die wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler wurde Ende November durch eine Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gekippt, sodass Corona-Tests für Pendler im Augenblick nur auf freiwilliger Basis durchgeführt werden. Die Gesundheitsämter in den Landkreisen mit Pendlerverkehren haben mobile Teststationen eingerichtet. Für den Grenzübergang Schirnding befindet sich diese direkt im Grenzbereich, für den Grenzübergang bei Waldsassen befindet sich die Teststation im ehemaligen Waldsassener Krankenhaus (Egerer Straße 30). Für den Landkreis Neustadt-Waldnaab ist eine mobile Teststation am Grenzübergang Waidhaus geplant, im Augenblick befindet sich aber die gemeinsame Teststation für den Landkreis sowie die Stadt Weiden am Neuen Festplatz (Conrad-Röntgen-Straße) in Weiden. Eine Online-Voranmeldung zum Test über die Seite https://corona.centogene.com/login kann mögliche Wartezeiten deutlich verkürzen. Auch Landkreise ohne direkte Straßen-Grenzübergänge nach Tschechien verfügen über mobile Teststationen, nähere Informationen geben die zuständigen Gesundheitsämter. Eine Liste der in Tschechien zuständigen regionalen Hygienestationen befindet sich hier https://koronavirus.mzcr.cz/en/important-phone-numbers/ . Restaurants dürfen nur noch Straßenverkauf anbieten. In Tschechien herrscht seit dem 10.09.2020 in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Maskenpflicht. Auch am Arbeitsplatz ist Mund-Nase-Schutz bei Kontakt zu anderen Personen verpflichtend.

Aufgrund aktuell hoher Fallzahlen v.a. auf tschechischer Seite können weitere Maßnahmen mit Auswirkung auf das Grenzgebiet nicht ausgeschlossen werden. Das Innenministerium der Tschechischen Republik gibt Änderungen der Rechtslage tagesaktuell auf seiner Internetseite www.mvcr.cz in tschechischer Sprache bekannt.

Die Industrie- und Handelskammern halten auf ihren Webseiten folgende Informationen und Dokumente (in deutscher Sprache) bereit, die ständig aktualisiert werden:

Auch die Rechts- und Konsularabteilung der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Prag hat die wichtigsten Informationen zu den Beschränkungen aufgrund des Coronavirus in der Tschechischen Republik zusammengefasst und aktualisiert die Darstellung fortlaufend.

2. Informationen für Empfänger von Fördermitteln aus dem INTERREG-Programm

Sofern bei laufenden Förderprojekten des Dispositionsfonds einzelne Aktivitäten aufgrund von Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus nicht durchgeführt werden können, sollte überlegt werden, bei der Geschäftsstelle einen Antrag auf Projektlaufzeitverlängerung zu stellen, um Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt umsetzen zu können. Auch für weitergehende Fragen im Zusammenhang mit der Förderfähigkeit von Ausgaben, die in Verbindung mit der Absage von Aktivitäten entstanden sind, steht Herr Dietz von der Euregio-Geschäftsstelle zur Verfügung (Telefon: 09231-669 216 bzw. E-Mail: alexander.dietz(at)euregio-egensis.de).

Soweit Großprojekte von Absagen von Aktivitäten betroffen sind, empfiehlt sich die rechtzeitige Kontaktaufnahme mit dem Gemeinsamen Sekretariat des INTERREG-Programms bzw. der antragsbearbeitenden Stellen bei den Bezirksregierungen Oberfrankens und der Oberpfalz.

3. Videokonferenz-Systeme im Vergleich

Aufgrund der Corona-Pandemie sind persönliche Treffen, Besprechungen sowie Veranstaltungen aktuell nicht realisierbar. In Zeiten der Digitalisierung und der guten digitalen Ausstattung jedes Einzelnen, ist es dennoch möglich, in Kontakt und Austausch zu treten und dies auch grenzüberschreitend, aus dem Homeoffice oder von unterwegs. Die herausfordernde Zeit bietet auch Chancen und Möglichkeiten, neue Wege zu gehen und virtuelle Begegnungsformen zu testen und in den Arbeitsalltag zu integrieren. Die Euregio hat eine unverbindliche Übersicht relevanter Videokonferenz-Systeme erstellt, die dabei helfen kann, einen geeigneten Anbieter für die jeweiligen Bedürfnisse zu finden.

Die Übersicht ist eine subjektive Auswahl der Euregio-Geschäftsstelle und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.