Kommunalwahlen in der Tschechischen Republik

Bürgermeisterwahlen in der EUREGIO EGRENSIS

Knapp drei Wochen nach den Kommunalwahlen in der Tschechischen Republik stehen nun in fast allen Städten und Gemeinden im böhmischen Teil der EUREGIO EGRENSIS die Bürgermeister fest. Die Demokratische Bürgerpartei (ODS), die bei den Wahlen am 20. und 21. Oktober zur stärksten Fraktion in den Stadtverordnetenversammlungen von Asch (Aš), Eger (Cheb), Falkenau (Sokolov), Karlsbad (Karlovy Vary) und Marienbad (Mariánské Lázně) gewählt wurde, konnte erfolgreich ihre Bürgermeisterkandidaten durchsetzen.

In Karlsbad wurde Dr. Veronika Vlková zur Nachfolgerin des bisherigen Oberbürgermeisters Zdeněk Roubínek (US) gewählt, der nicht mehr zur Wahl angetreten war. Vlková, die bisher die Karlsbader Niederlassung einer Prager Anwaltskanzlei leitete, ist mit 32 Jahren die zweitjüngste Oberbürgermeisterin der Tschechischen Republik. Als Stadtratsneuling hat sie zudem noch keinerlei Verwaltungserfahrung. Auch wenn sie deswegen von Parteifreunden als zu unerfahren angesehen wurde, setzte sie Petr Keřka, der die Wahlliste der ODS in der Bezirkshauptstadt angeführt hatte, als Kandidatin der ODS für das Amt des Oberbürgermeisters durch.

In Eger wurde Oberbürgermeister Dr. Jan Svoboda (ODS) von der Stadtverordnetenversammlung in seinem Amt bestätigt. Damit ist Svoboda der erste Bürgermeister von Eger nach der Wende, der sein Amt verteidigen konnte. Zu seinen Stellvertretern wurden Dr. Ing. Miroslav Plevný (Unabhängige) und der Organisator der Grenzüberschreitenden Gartenschau, Michal Pospíšil (ODS) gewählt. Nicht einmal mehr im Stadtrat (der erweiterten „Stadtregierung“, der u.a. die Bürgermeister angehören) ist der bisherige stellvertretende Bürgermeister Václav Jakl, der Präsident der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Böhmen und amtierender Gemeinsamer Präsident der gesamten EUREGIO EGRENSIS.

In Asch bestätigten die Stadtverordneten Bürgermeister Dalibor Blažek (ODS) im Amt, der auch Vizepräsident der EUREGIO EGRENSIS Böhmen ist. Sein bisheriger Stellvertreter Jiří Knedlík (US) wurde von seinen Stadtverordnetenkollegen jedoch nicht mehr gewählt. An seine Stelle tritt Pavel Klepáček (Unabhängige).

Ebenfalls wieder zum Bürgermeister, in diesem Falle von Falkenau, gewählt wurde das Präsidiumsmitglied der EUREGIO EGRENSIS Böhmen, Karel Jakobec (ODS). Seine beiden Stellvertreter tauschen jedoch aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung die Plätze. 1. Stellvertreter ist nun Zdeněk Berka (ČSSD), 2. Stellvertreter ist Jaromír Dvořák (Unabhängige).

Einen Wechsel gibt es hingegen an der Spitze der Stadt Marienbad. Die unabhängige Liste des bisherigen Bürgermeisters Luděk Nosek erreichte in der Stadtverordnetenversammlung nur die Hälfte der Mandate der stärksten Partei ODS. Deren Spitzenkandidat Zdeněk Král wurde von einer breiten Mehrheit aller Stadtverordneter zum 44. Bürgermeister der Stadt gewählt. Seine Stellvertreter sind Jiří Chval (ODS) und Miloslav Pelc (Unabhängige Liste Wechsel für Marienbad).

Nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung sind die bisherige Bürgermeisterin von Franzensbad, Libuše Chrástová (ODS), und ihr Stellvertreter Milan Klabouch. Franzensbad ist die einzige der hier erwähnten Städte, in der die konservative ODS nicht die Mehrheit der Mandate erreichen konnte. Stärkste Fraktion wurde die unabhängige Liste „Vereinigung der Ortsansässigen“, die mit dem Unternehmer Ivo Mlátilíka und Lenka Sazimová den neuen Bürgermeister und die Stellvertreterin stellen.

In Tschechien werden die Bürgermeister nicht direkt vom Volk, sondern von den Gemeindeparlamenten – also indirekt – gewählt.