Kommunalwahlen in der Tschechischen Republik

Konservative ODS stärkste Fraktion

Bei den Kommunalwahlen in der Tschechischen Republik wurde die Demokratische Bürgerpartei (ODS) des amtierenden Ministerpräsidenten Mirek Topolánek mit 36,2 Prozent der abgegebenen Stimmen stärkste politische Kraft. Auf Platz zwei, aber mit 16,6 Prozent deutlich schwächer als die ODS, folgen die Sozialdemokraten (ČSSD) von Topoláneks Amtsvorgänger Jiří Paroubek. Beide Kontrahenten hatten die Kommunalwahlen zu einem Stimmungstest für die sich seit vier Monaten hinziehende Regierungsbildung erklärt. Das schlechte Abschneiden der ČSSD führen tschechische Medien v.a. auf einen Korruptionsskandal zurück, in den der ehemalige Büroleiter Paroubeks verwickelt sein soll.

Drittstärkste Partei bei den Kommunalwahlen wurden die Kommunisten, die 10,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnten. Trotz eines Stimmenanteils von nur 5,8 Prozent, errangen die Christdemokraten (KDU-ČSL) mehr Sitze in den Gemeindeparlamenten als Kommunisten oder Sozialdemokraten. Die KDU-ČSL profitierte davon, dass bei den Kommunalwahlen in Tschechien nicht nur Parteilisten, sondern – ähnlich wie in Bayern – auch einzelne Kandidaten gewählt werden können.

Wie im gesamten Land wurde die ODS auch im böhmischen Teil der EUREGIO EGRENSIS stärkste Partei. In Asch (Aš), Eger (Cheb), Falkenau (Sokolov), Karlsbad (Karlovy Vary) und Marienbad (Mariánské Lázně) stellt sie in den Gemeinderäten jeweils die größte Fraktion. Damit haben dort auch die ODS-Bürgermeister gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Die Bürgermeister werden in Tschechien nicht direkt vom Volk, sondern von den Gemeinderäten gewählt.

In Eger konnten der bisherige Bürgermeister Dr. Jan Svoboda und sein zweiter Stellvertreter Václav Jakl (beide ODS) ihre Stadtratsmandate verteidigen. Jakl ist Präsident der EUREGIO EGRENSIS Böhmen und amtiert derzeit auch als Gemeinsamer Präsident der drei Euregio-Arbeitsgemeinschaften Bayern, Böhmen und Sachsen-Thüringen. Ebenfalls wieder in den Kommunalparlamenten ihrer Gemeinden sind die stellvertretenden Präsidenten der EUREGIO EGRENSIS Böhmen, der Bürgermeister von Hals (Halže), František Čurka, der Bürgermeister von Asch, Dalibor Blažek (ODS), und der Bürgermeister von Graslitz (Kraslice), Lubomír Zach (ODS).

Einen Wechsel gibt es an der Spitze der Stadt Karlsbad. Der bisherige Oberbürgermeister, Zdeněk Roubínek von der liberalen Freiheitsunion (US), war zur Wahl nicht mehr angetreten. Petr Keřka, der die Parteiliste der ODS in Karlsbad angeführt und zur stärksten Fraktion im Karlsbader Stadtrat gemacht hatte, hielt sich am Montag allerdings noch bedeckt, wen seine Fraktion im Gemeinderat für die Wahl des Oberbürgermeisters vorschlagen wird.

Kommunalwahlergebnisse in ausgewählten Städten der EUREGIO EGRENSIS:

• Asch


• Eger


• Falkenau


• Karlsbad


• Marienbad

Asch

Eger

Falkenau

Karlsbad

Marienbad